Seit Monaten gehen der Automobilclub Mobil in Deutschland e.V. und der Landtagsabgeordnete Robert Brannekämper (CSU) gemeinsam gegen das von der grün-roten Mehrheit im Stadtrat der Landeshauptstadt München beschlossene, mehrstufige Dieselfahrverbot vor. Zusammen mit mehreren anderen Klägern hat Brannekämper Klage vor dem Verwaltungsgericht eingereicht.
Gegenüber den Medien äußern nun die Grünen im Rathaus, die die Verbote selbst mit beschlossen haben, die Hoffnung, dass die nächste Stufe der Fahrverbote nicht notwendig werde.
Brannekämper dazu: „Das Zurückrudern der Grünen beim Dieselfahrverbot ist nichts anderes als ein Eingeständnis, dass man offensichtlich von Anfang an falsch lag. Die Messwerte verbessern sich bereits seit Jahren kontinuierlich. Das ist keine Neuigkeit. Nun wollen die Grünen offenbar versuchen, die offensichtlich total unverhältnismäßige Regelung schnell abzuräumen, um den politischen Schaden vor der Landtagswahl abzuwenden.“
Michael Haberland, Präsident des Automobilclubs Mobil in Deutschland e.V.: „Geschehen, wie von uns prognostiziert: Die Luft in München wird immer besser. Aber nicht, weil man Dieselfahrzeuge verbannt, sondern weil es eben jedes Jahr neuere und schadstoffärmere Fahrzeuge auf den Straßen gibt. Die Entwicklung der letzten Jahre zeigt das ganz deutlich. Dieses zonale Diesel-Fahrverbot für Euro 4 Fahrzeuge hätte es nie gebraucht. Es ist völlig unnötig, hier in München 70.000 Autofahrer zu verunsichern. Grüne Verbotspolitik wird kläglich scheitern. Siehe Berlin.“
