Erfolgreich haben sich die Landtagsabgeordneten Robert Brannekämper und Oliver Jörg (beide CSU) gemeinsam mit dem Verband Hochschule und Wissenschaft (vhw), Vorsitzender Prof. Dr. Dieter Heuß, in Bayern für eine Gleichstellung der beamteten Ärzte an Universitätsklinika mit den angestellten Ärzten sowie den Bundesbeamten stark gemacht

„Was lange währt, wird endlich gut!“, sagt erleichtert der Erlanger Professor Dieter Heuß, Vorsitzender des Verbandes Hochschule und Wissenschaft (vhw). Die verbeamteten Ärztinnen und Ärzte der bayerischen Universitätsklinika genauso wie die Verwaltungen rannten ihm seit März die Bude ein. Seitdem ist bekannt, dass der Verband in Zusammenwirken mit den Landtagsabgeordneter Robert Brannekämper (München) und Oliver Jörg (Würzburg) eine juristische Regelung mit Wissenschaftsminister Dr. Ludwig Spaenle und Finanzminister Dr. Markus Söder (alle CSU) erarbeiten konnte, die die Benachteiligung der beamteten Ärzte gegenüber den angestellten Ärzten bei der Vergütung von Rufbereitschaft abschafft. Auf die Entscheidung im März mussten jedoch noch Entwurfsfassung und Verbandsanhörung folgen, so dass auf die Begeisterung der Mediziner Verunsicherung ob der langen Wartezeit folgte.

Was lange währt, wird endlich gut!

Die nun am 18. Oktober veröffentlichte und zum 1. November in Kraft tretende Verwaltungsvorschrift sieht einen Freizeitausgleich von 12,5 % für die Bereithaltung in Rufbereitschaft für die beamteten Ärzte an bayerischen Universitätsklinika vor.

Darüber hinaus hält sie einige weitere Verbesserung bereit, beispielsweise die Regelung, dass Erreichbarkeit per Mobiltelefon während der Rufbereitschaft zulässig ist.

Ich freue mich für jede Ärztin und jeden Arzt sowie deren Familien, die die Erleichterungen ebenfalls spüren werden.

„Das sind wichtige Veränderungen für unsere bayerischen Ärztinnen und Ärzte!“, so Landtagsabgeordneter Robert Brannekämper (CSU) über das Ergebnis der gemeinsamen Bemühungen. Er freue sich für jede Ärztin und jeden Arzt sowie deren Familien, die die Erleichterungen ebenfalls spüren werden.

Freuen sich über ihren gemeinsamen Erfolg für Ärztinnen und Ärzte an Universitätsklinika (v.l.n.r.): Landtagsabgeordneter Oliver Jörg, vhw-Vorsitzender Prof. Dr. Dieter Heuß und Landtagsabgeordneter Robert Brannekämper
Freuen sich über ihren gemeinsamen Erfolg für Ärztinnen und Ärzte an Universitätsklinika (v.l.n.r.): Landtagsabgeordneter Oliver Jörg, vhw-Vorsitzender Prof. Dr. Dieter Heuß und Landtagsabgeordneter Robert Brannekämper

Die bayerischen Universitätsklinika genießen auf der ganzen Welt einen hervorragenden Ruf. Zu Recht, denn hier gehen Spitzenforschung und gute medizinische Versorgung Hand in Hand. Die Arbeitsbedingungen für das Personal sind allerdings nicht immer spitze: Bislang erhielten die rund 3000 beamteten Ärztinnen und Ärzte an bayerischen Universitätsklinika keinerlei Vergütung für Bereithaltung in Rufbereitschaft. Außer dass sie dies schlechter stellte als die im selben Klinikum arbeitenden angestellten Ärzte, denen eine pauschale Vergütung in Form einer Bezahlung zusteht, benachteiligte sie dies auch gegenüber Bundesbeamten oder auch bayerischen Polizeibeamten. Letzteren wird seit 2003 für die Zeit der Bereithaltung im Rahmen der Rufbereitschaft ein Freizeitausgleich von 2/10 gewährt.

Prof. Dr. Dieter Heuß und seine Kollegen vom Verband Hochschule und Wissenschaft (vhw) traten daher 2014 an den Münchner Landtagsabgeordneten Robert Brannekämper in seiner Funktion als Mitglied des Ausschusses für Wissenschaft und Kunst heran und baten ihn um Unterstützung, der diese gerne zusagte und für eine Lösungsfindung warb.

Das beste Betriebsklima kann unter derart ungleichen Arbeitsbedingungen leiden.

Daraufhin machte sich der Arbeitskreis Wissenschaft und Kunst der CSU-Landtagsfraktion unter seinem Vorsitzenden Oliver Jörg für einen Ausgleich stark. Mit diesem Votum wiederum konnte Brannekämper, der auch Mitglied im Ausschuss für Fragen des öffentlichen Dienstes ist, den Durchbruch erzielen, indem er sowohl Wissenschaftsministerium als auch Finanzministerium von der Notwendigkeit und auch Lösbarkeit der juristisch kniffligen Kompensationsfrage überzeugte.

Vhw-Vorsitzender Heuß erklärt, dass das beste Betriebsklima unter derart ungleichen Arbeitsbedingungen leiden könne. Außerdem stelle es einen großen Gewinn für die stark belasteten Ärzte dar, für Rufbereitschaft Freizeitausgleich zu erhalten. Auch die Patienten profitierten von einem ausgeruhten Arzt.

Die Verbesserungen waren überfällig, daher habe ich das Thema dankbar aufgegriffen und unterstützt, wo ich konnte.

Jörg, der auch stellvertretender Vorsitzender des Ausschusses für Wissenschaft und Kunst im Bayerischen Landtag ist, dankt seinem Kollegen Brannekämper und Verbandsvorsitzendem Heuß, dass sie das Anliegen der Ärzteschaft mit langem Atem verfolgt haben: „Die Verbesserungen waren überfällig, daher habe ich das Thema dankbar aufgegriffen und unterstützt, wo ich konnte.“