Ärzte erhalten Freizeitausgleich für Rufbereitschaft

Erfolgreich haben sich die Landtagsabgeordneten Robert Brannekämper und Oliver Jörg gemeinsam mit dem Verband Hochschule und Wissenschaft (vhw), Vorsitzender Prof. Dr. Dieter Heuß, in Bayern für eine Gleichstellung der beamteten Ärzte an Universitätsklinika mit den angestellten Ärzten sowie den Bundesbeamten stark gemacht

„Das ist ein wichtiger Schritt für unsere bayerischen Ärztinnen und Ärzte!“, so Landtagsabgeordneter Robert Brannekämper (CSU) über das Ergebnis der gemeinsamen Bemühungen.

Das ist ein wichtiger Schritt für unsere bayerischen Ärztinnen und Ärzte!

Die bayerischen Universitätsklinika genießen auf der ganzen Welt einen hervorragenden Ruf. Zu Recht, denn hier gehen Spitzenforschung und gute medizinische Versorgung Hand in Hand. Die Arbeitsbedingungen für das Personal sind allerdings nicht immer spitze: Bislang erhielten die rund 3000 beamteten Ärztinnen und Ärzte an bayerischen Universitätsklinika keinerlei Vergütung für Rufbereitschaft. Außer dass sie dies schlechter stellte als die im selben Klinikum arbeitenden angestellten Ärzte, denen eine pauschale Vergütung in Form einer Bezahlung zusteht, benachteiligte sie dies auch gegenüber Bundesbeamten oder auch bayerischen Polizeibeamten. Letzteren wird seit 2003 für die Zeit der Bereithaltung im Rahmen der Rufbereitschaft ein Freizeitausgleich von 2/10 gewährt.

Daraufhin hat sich der Arbeitskreis Hochschule und Kunst der CSU-Landtagsfraktion unter seinem Vorsitzenden Oliver Jörg für einen Ausgleich stark gemacht. Mit diesem Votum konnte Brannekämper, der auch Mitglied im Ausschuss für Fragen des öffentlichen Dienstes ist, den Durchbruch erzielen, indem er sowohl Wissenschaftsministerium als auch Finanzministerium von der Notwendigkeit und auch Lösbarkeit der juristisch kniffligen Kompensationsfrage überzeugte.

Vhw-Vorsitzender Heuß erklärt, dass das beste Betriebsklima unter derart ungleichen Arbeitsbedingungen leiden könne. Außerdem stelle es einen großen Gewinn für die stark belasteten Ärzte dar, für Rufbereitschaft Freizeitausgleich zu erhalten. Auch die Patienten profitierten von einem ausgeruhten Arzt.

Auch die Patienten profitieren von einem ausgeruhten Arzt.

Eine in Kürze in Kraft tretende Verwaltungsvorschrift sieht nun einen Freizeitausgleich von 12,5 % für die beamteten Ärzte an bayerischen Universitätsklinika vor.

Darüber hinaus hält sie eine weitere Verbesserung bereit, indem Wegezeiten, die für Einsätze im Krankenaus innerhalb der Rufbereitschaft erforderlich sind, nun anders als bisher auch Arbeitszeit sind, eine Regelung, die für die angestellten Ärztinnen und Ärzte bereits seit vielen Jahren gilt.

Die Politiker Jörg und Brannekämper sorgten auch gleich vor für die finanzielle Seite der Neuregelung: Der Landeszuführungsbetrag an die Uniklinika wurde für 2016 um 6 % erhöht u.a. zur Finanzierung des Mehrbedarfs an Stellen wegen des Freizeitausgleichs für beamtete Ärztinnen und Ärzte.

Freuen sich über ihren gemeinsamen Erfolg für Ärztinnen und Ärzte an Universitätsklinika (v.l.n.r.): Landtagsabgeordneter Oliver Jörg, vhw-Vorsitzender Prof. Dr. Dieter Heuß und Landtagsabgeordneter Robert Brannekämper
Freuen sich über ihren gemeinsamen Erfolg für Ärztinnen und Ärzte an Universitätsklinika (v.l.n.r.): Landtagsabgeordneter Oliver Jörg, vhw-Vorsitzender Prof. Dr. Dieter Heuß und Landtagsabgeordneter Robert Brannekämper

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Robert Brannekämper, CSU-Bürgerbüro, Pixisstr. 6, 81679 München
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